Aktuelle Veröffentlichung zum Datenschutz bei Messung von Energie

Aktuelle Veröffentlichung zum Datenschutz bei Messung von Energie

Unser Partner Dr. Kay Diedrich hat im jüngst erschienenen Kommentar zum Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) von Steinbach/Weise die §§ 52 bis 54 und 73 kommentiert, die sich mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Messung von Energie beschäftigen (erschienen bei De Gruyter): Mit dem Messstellenbetriebsgesetz hat der Gesetzgeber auf Grundlage europäischer Vorgaben mit Wirkung ab dem 02.09.2016 den Versuch einer umfassenden digitalen Rahmengesetzgebung für die Messung von Energie unternommen. Gerade bezogen auf Regelungen zum Datenschutz stehen aber erhebliche Klärungen noch aus, die beispielsweise die Vereinbarkeit des Gesetzes mit europäischen Richtlinien und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betreffen. Die Kommentierung bietet insoweit Hinweise für die Praxis. Zugleich werden verfügbare Inhalte und Hintergründe genutzt, die aus allgemeinem Datenschutzrecht, Vorgängerregelungen des Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und allgemeinen Rechtsgrundsätzen bereits jetzt erforderliche Sicherheit für die Umsetzung des neuen Rechtsrahmens bieten können.

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