Einträge von Jens Nebel, LL.M.

Einleitung von Konzentraten aus Klär- und Trinkwasseranlagen in Oberflächengewässer

Die Qualität unseres Trinkwassers ist ein überragend hohes Gut. Die hohen Anforderungen an die Beschaffenheit des Trinkwassers führen dazu, dass im Rahmen der Trinkwasseraufbereitung insbesondere in Wasserwerken zunehmend Membrantechnik zum Einsatz kommt, um störende Inhaltsstoffe aus dem Rohwasser zu entfernen. Im Fokus steht dabei u.a. auch der Umgang mit dem bei der Wasseraufbereitung anfallenden Konzentrat. […]

Brandschutzdokumentation aus Sicht eines Rechtsanwaltes – Wer ist für Was zuständig?

Wie Brandschutzbeauftragte, aber auch Unternehmer dafür sorgen können, dass sie ihrer Aufgabe gerecht und Pflichten klar definiert werden, erklärt unser Parter Dr. Michael Neupert im Interview. Disclaimer Das Interview war bereits seit längerem aufgezeichnet. Wir haben uns entschieden, den Beitrag trotz der Brandkatastrophe in London zu veröffentlichen. Ein unmittelbarer Bezug zu dem Feuer im Hochhaus […]

KÜMMERLEIN Vize-Meister beim Wessing-Cup

Einen herausragenden fußballerischen Erfolg verbuchte die Kanzlei-Mannschaft von KÜMMERLEIN beim traditionellen Wessing-Cup. Spielte man in den vergangenen Jahren eher noch eine Nebenrolle bei dem Turnier, das jährlich in Düsseldorf von der Strafrechtskanzlei Wessing & Partner ausgetragen wird, konnte unser Team am vergangenen Freitag erst im Finale gestoppt werden. Angeführt von Topscorer Martin Gisewski marschierte KÜMMERLEIN […]

Neues zum Steuerrecht: Abmahnkosten sind gegenüber dem Abgemahnten umsatzsteuerbare Entgelte für Leistungen

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 21.12.2016, Az. XI R 27/14, eine für die Geltendmachung von Abmahnkosten relevante Entscheidung getroffen. Bis dato entsprach es herrschender Auffassung, dass die im Rahmen einer wettbewerbsrechtlicher Abmahnung gegen den Abmahnungsgegner geltend gemachten Kosten steuerrechtlich als umsatzsteuerfreier Schadensersatz anzusehen waren. Praktisch bedeutete dies, dass im Rahmen einer Abmahnung vom Gegner […]

Facebook-Like-Button: OLG Düsseldorf legt Fragen dem EuGH vor

Die Einbindung des sog. „Like-Buttons“ von Facebook wird von Datenschützern überaus kritisch beäugt. In diesem Sinne hatte das LG Düsseldorf im März vergangenen Jahres entschieden, durch die Einbindung verstoße ein Webseitenbetreiber gegen Datenschutzrecht. Er sei verantwortlich für die damit verbundene Bekanntgabe der IP-Adresse und des sog. Browser-Fingerprints an Facebook (LG Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, Az. […]

Technikrecht: KÜMMERLEIN auf führender Fachtagung

Am 09. und 10. Februar 2017 findet das 31. Oldenburger Rohrleitungsforum unter dem Titel „Rohrleitungen in digitalen Arbeitswelten“ statt. KÜMMERLEIN wird durch unseren Partner Dr. Michael Neupert mit drei Vorträgen vertreten, die einen breiten Bogen über aktuelle Fragen schlagen: Die abfallrechtlichen Rahmenbedingungen für den Umgang mit gebrauchten Spülflüssigkeiten bei Horizontalbohrverfahren, die Bedeutung der Digitalisierung im […]

Notarhandbuch Gesellschafts- und Unternehmensrecht in zweiter Auflage erschienen

Wer noch kurz vor Heiligabend fieberhaft ein Weihnachtsgeschenk für am Unternehmensrecht interessierte Juristen suchte, konnte beim Verlag C. H. Beck fündig werden. Am 21. Dezember 2016, also gerade noch rechtzeitig zum Fest, ist die zweite Auflage des Notarhandbuchs Gesellschafts‑ und Unternehmensrecht erschienen. Rechtsanwalt und Notar Dr. Joachim Gores, seit 1997 spezialisiert in den Bereichen Gesellschaftsrecht und […]

Strukturberatung im Gesundheitswesen

Unser Partner Dr. Michael Neupert berät seit längerem den Bundesverband der Ärztlichen Leiter Rettungsdienst Deutschland e.V. bei der Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes, insbesondere im Zusammenhang mit dem deutschlandweit als Pyramidenprozess bekannt gewordenen organisatorischen und medizinisch-fachlichen Diskussionsprozess über die Einführung von Standardprozeduren für nichtärztliches Rettungsfachpersonal. Dabei stellen sich auch neue und bislang ungeklärte Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung […]

LG Hamburg zur Haftung für Hyperlinks – dieses Mal wirklich

Wer bei der Überschrift an einen der berühmtesten Mythen des Internet denkt, liegt nicht ganz falsch. Doch nicht nur zur Weihnachtszeit wird manches, was bis dato müde als Produkt der Phantasie belächelt wurde, zur Realität: So nun geschehen in einer aktuellen Entscheidung des LG Hamburg zur Haftung für Hyperlinks. Doch dieses Mal handelt es sich – anders […]

Digitale Wirtschaft NRW – wir sind beim 1. Summit dabei

Unser Kollege Dr. Kay Diedrich ist als Speaker beim 1. Summit der Digitalen Wirtschaft NRW mit von der Partie. Dabei geht es am 25.11.2016 im SANAA-Gebäude des Unesco-Welterbes Zollverein in Essen schwerpunktmäßig um die digitale Transformation. In diversen Panels, Pitches und Diskussionsrunden richten die Teilnehmer einen Blick auf die Zukunft der digitalen Branche. Unter der Schirmherrschaft von […]