Einträge von Petra Resing

Eine Diskriminierung ist schnell vermutet

Fühlt ein Mitarbeiter sich ungerecht behandelt, etwa weil er weniger verdient als ein Kollege oder weil ihm mitgeteilt wird, dass er die Probezeit nicht bestanden hat und sein Arbeitsverhältnis beendet wird, steht schnell die Vermutung im Raum, der Mitarbeiter könnte benachteiligt worden sein, weil er vielleicht der einzige männliche oder der älteste Kollege ist oder […]

Aufhebungsvertrag ohne Nebenwirkungen – Wie man Sperrfristen für den Bezug von Arbeitslosengeld vermeidet

Problematik Es gibt Situationen, in denen sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich einig, dass eine weitere Zusammenarbeit nicht gewünscht ist. Die Arbeitnehmer schrecken dennoch oft vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages zurück, da die Bundesagentur für Arbeit im Abschluss von Aufhebungsverträgen oftmals ein versicherungswidriges Verhalten sieht. Das heißt, die Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass der […]

Mit der Stellungnahme des Betriebsrates ist nicht immer alles erledigt – die (un-)richtige Betriebsratsanhörung

Eine Betriebsratsanhörung muss vor jedem Ausspruch einer Kündigung erfolgen. Fehler der Betriebsratsanhörung führen zur Unwirksamkeit der Kündigung. Mit Urteil vom 22.09.2016 (Az: 2 AZR 700/15) musste das Bundesarbeitsgericht nun entscheiden, ob die Betriebsratsanhörung auch dann fehlerhaft ist, wenn der Arbeitgeber nach bereits erfolgter Anhörung des Betriebsrats, aber vor Ausspruch der Kündigung Kenntnis von neuen, für […]

Entgeltfortzahlung ohne Ende?

Arbeitgeber sind gemäß § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet, einem Arbeitnehmer im Krankheitsfall für bis zu 6 Wochen Entgeltfortzahlung zu leisten. Streitig wird oft, ob für einen noch längeren Zeitraum Entgeltfortzahlung zu leisten ist, wenn während der Arbeitsunfähigkeit eine neue Krankheit auftritt, die ebenfalls zu einer Arbeitsunfähigkeit führt. Die Problemstellung Ein Arbeitnehmer ist für 6 Wochen wegen […]

Unerwartete Zahlungsverpflichtung: Gericht kann Bonushöhe festsetzen

Hintergrund: Um Arbeitnehmer zu motivieren werden ihnen häufig Sonderzahlungen, z. B. in Form eines Bonus in Aussicht gestellt. Wenig streitanfällig ist dies im Regelfall, wenn konkrete Regelungen zur Berechnung des Bonus vereinbart werden, etwa indem an den Bilanzgewinn oder Umsatzzahlen angeknüpft wird. Weitaus schwieriger wird die Festlegung der Bonushöhe, wenn der Arbeitgeber sich vorbehält, über […]

Dieb überführt – Kündigung des Arbeitsverhältnisses dennoch unwirksam?

Obwohl ein Arbeitgeber die Gegenstände, die sein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz entwendet hatte, nach einem Hinweis von Kollegen im Spind des Diebes fand und ihn dadurch des Diebstahls überführte, erklärte das Bundesarbeitsgericht die Kündigung des Arbeitsverhältnisses für unwirksam, weil die Durchsuchung des Spindes ohne den betroffenen Arbeitnehmer stattfand. Der Fall Der Mitarbeiter eines Großhandelsmarktes entwendete im […]