Einträge von Dr. Stefan Wiesendahl

Seismologie – Aktuelle Rechtsfragen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen sind häufig Anfechtungsklagen Dritter ausgesetzt. In den verwaltungsgerichtlichen Verfahren geht es einerseits um formale Aspekte, wie etwa Klagerechte anerkannter Vereinigungen oder die Reichweite von UVP-Pflichten. Andererseits spielen auch materiell-rechtliche Fragen – bspw. des Lärmschutzes oder des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots – eine wichtige Rolle. Zunehmend in den Blick geraten […]

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) tritt am 01.08.2017 vollständig in Kraft

Am 21.04.2017 wurde die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) im Bundesgesetzblatt verkündet. Die AwSV tritt im Wesentlichen am 01.08.2017 in Kraft. Lediglich die Vorschriften in §§ 57 – 60 AwSV zur Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften sowie zur Bestellung von Fachprüfern und deren jeweiligen Pflichten sind bereits am 22.04.2017 in Kraft getreten. Die […]

7. Essener Gespräche zur Infrastruktur am 06.04.2017 Referenten und Vortragstitel

Seit 2011 finden jährlich die Essener Gespräche zur Infrastruktur statt, die ein Forum für einen interdisziplinären Gedankenaustausch zu aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen bieten. Praktiker unterschiedlicher Professionen und Sparten referieren zu aktuellen Themen, bevor die angesprochenen Aspekte im Plenum offen diskutiert werden können. Die Inhalte der bisherigen Essener Gespräche zur Infrastruktur finden Sie auf unserer Homepage. Am […]

Bundesverfassungsgericht urteilt über Atomausstieg

In seinem heutigen Urteil über die gesetzlichen Grundlagen des sog. Atomausstiegs (13. AtG-Novelle) hat das Bundesverfassungsgericht diese weitgehend als eine zumutbare und auch die Anforderungen des Vertrauensschutzes und des Gleichbehandlungsgebots wahrende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums bewertet. Allerdings verletzt die AtG-Novelle die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes insoweit, als die Einführung fester Abschalttermine einen konzerninternen […]

7. Essener Gespräche zur Infrastruktur am 06.04.2017

Seit 2011 finden jährlich die Essener Gespräche zur Infrastruktur statt, die ein Forum für einen interdisziplinären Gedankenaustausch zu aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen bieten. Praktiker unterschiedlicher Professionen und Sparten referieren zu aktuellen Themen, bevor die angesprochenen Aspekte im Plenum offen diskutiert werden können. In der Vergangenheit standen aktuelle Themen wie etwa Infrastruktur und IT-Sicherheit, Standortsuche und Trassenführung […]

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in Kraft

Am 02.09.2016 ist das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in Kraft getreten. Das Gesetz gilt als Startsignal für Smart Grid, Smart Meter und Smart Home in Deutschland. Durch die Einführung intelligenter Messsysteme soll das Stromversorgungssystem energiewendetauglich gemacht werden. Insbesondere die Volatilität der Erneuerbaren Energien, aber auch die steigende Zahl von Stromverbrauchern, die gleichzeitig auch Produzenten […]