Einträge von Dr. Torsten Uhlig

Practical Law® Competition & Cartel Leniency Global Guide 2017/2018 – Kapitel zu Fusionskontrolle, Kartellverbot / Missbrauchskontrolle und Kronzeugenregelungen in Deutschland

Im Practical Law© Competition & Cartel Leniency Global Guide habe ich auch dieses Jahr drei Kapitel zu Fusionskontrolle, Kartellverbot / Missbrauchskontrolle und Kronzeugenregelungen in Deutschland veröffentlicht. Die Kapitel geben einen praxisbezogenen Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen und verfahrensrechtlichen Regelungen des deutschen Kartellrechts, insbesondere die Änderungen durch die am 09. Juni 2017 in Kraft getretene […]

9. GWB-Novelle in Kraft getreten

Die seit längerem erwartete 9. GWB-Novelle ist am 9. Juni 2017 in Kraft getreten. Schwerpunkte sind die Umsetzung der EU-Kartellschadensersatzrichtlinie (Richtlinie 2014/104/EU) sowie mit der Schließung der sog. „Wurstlücke“ und der Einführung einer verschuldensunabhängigen Konzernbußgeldhaftung eine weitere Anpassung an das EU-Kartellrecht. Erwähnenswert sind auch Neuerungen im Hinblick auf digitale Märkte und „Big Data“ bei der […]

Verbessertes Hinweisgebersystem der Europäischen Kommission für Kartellverstöße

Seit 16. März 2017 bietet die Europäische Kommission ein verbessertes Hinweisgebersystem für Kartellverstöße an. Das neue Whistleblower Tool ermöglicht durch Zwischenschaltung eines externen Dienstleisters nunmehr eine wechselseitige, aber weiterhin anonyme Kommunikation zwischen Kommission und Hinweisgeber. Parallel zur Einführung des neuen Tools hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zum generellen effektiven Schutz von Whistleblowern eingeleitet. […]

Das neue Hinweispapier zum Preisbindungsverbot – Hilfestellung durch das Bundeskartellamt

Das Bundeskartellamt hat am 25. Januar 2017 den Entwurf eines Hinweispapiers zum Preisbindungsverbot im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels veröffentlicht. Interessierte haben bis zum 10. März 2017 die Möglichkeit, zu diesem Entwurf Stellung zu beziehen. In dem Hinweispapier erläutert das Bundeskartellamt, wie es bestimmte Verhaltensweisen im vertikalen Verhältnis zwischen Herstellern und Händlern einschätzt; es bindet aber weder […]

Hinweisgebersysteme – Fluch oder Segen?

Unter einem Hinweisgebersystem versteht man im Allgemeinen eine Maßnahme im Rahmen der Compliance-Struktur eines Unternehmens, mittels derer in erster Linie Mitarbeiter des Unternehmens die Möglichkeit erhalten, auf (mögliche) Missstände bzw. (potenzielles) Fehlverhalten innerhalb ihres Unternehmens hinzuweisen. Häufig noch negative Konnotation Hinweisgebersysteme sind vor allem in angloamerikanischen Ländern verbreitet und in der Diskussion. „Whistleblowing“ wird dort […]

Kommission verhängt knapp 3 Mrd. EUR Geldbuße gegen LKW-Hersteller – hohe Schadensersatzforderungen dürften folgen

Die Europäische Kommission hat am 19. Juli 2016 ein Rekordbußgeld von insgesamt 2,93 Mrd. EUR wegen wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen gegen die LKW-Hersteller MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF verhängt. Das gegen Scania geführte Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Was wirft die Kommission den Unternehmen vor? Nach Ansicht der Kommission betrifft das Kartell insbesondere die Märkte für […]

Kapitel zu deutschem Kartellrecht im Practical Law© Competition & Cartel Leniency 2016 Global Guide

Im Practical LawCompetition & Cartel Leniency 2016 Global Guide habe ich auch dieses Jahr drei Kapitel zu Fusionskontrolle, Kartellverbot/Missbrauchskontrolle und Kronzeugenregelungen in Deutschland veröffentlicht. Die Kapitel geben einen praxisbezogenen Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen und verfahrensrechtlichen Regelungen des deutschen Kartellrechts. Über aktuelle, relevanten Entscheidungen wird ebenfalls berichtet. Merger control in Germany: overview Restraints of […]

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder in Sanitär-Kartell

Das Bundeskartellamt hat im März 2016 Bußgelder in einer Gesamthöhe von rund 21,3 Mio. EUR wegen wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen gegen neun Großhändler und einen persönlich Betroffenen aus der Sanitär-, Heizungs- und Klimabranche verhängt. Was wirft das Bundeskartellamt den Unternehmen vor? Das Bundeskartellamt wird den Unternehmen vor, sich im Rahmen des Mittelstandskreises Nordrhein-Westfalen über mehrere Jahre bei der […]